sAn & cArlchen

are you a BOY or a GIRL? NO!

bundestagswahl

bundstagswahlAm Sonntag is’es soweit – ich darf wieder mal wählen gehen und damit ich nicht so planlos und über- (oder eher unter-?) fordert vor der urne stehe, wie in meiner ersten berlinwoche nach dem urlaub – oder überhaupt dem leben, habe ich mich mal vorbereitet.

Einiges muß ich aus gründen bisheriger lebens-, system- und politikerfahrung und aus zeitgründen von vornherein ausschließen. Dank geht dabei auch an lola, der (oder lieber die?) mir da einiges an arbeit abgenommen hat! Und auch der mädchenmannschaft sei gedankt, die in „Spot on woman“ die frauenpolitischen Themen der großen Parteien zusammengefaßt haben.

Der Ausgangspunkt für meine Recherchen sollte das bedingungslose Grundeinkommen sein, weil es seit geraumer Zeit mein Politikinteresse bestimmt. …

Als erstes hab ich den Wahlomat angeschmiessen, der klärt die aktuell zentralen Fragen anhand der Parteiprogramme ab – okay, danke. Die Seite von abgeordnetenwatch.de hingegen hat mir bei meiner Entscheidungsfindung wesentlich mehr geholfen. Erstens weil sie die Kandidat_innen der Parteien UND auch die parteilosen Dirketkandidat_innen zu relevanten Wahlkampffragen befragt haben und zweitens die Antworten der Kandidat_innen direkt einsehbar waren.

Da bin ich auch Herrn Boes wiederbegegnet (ich traf ihn in diversen Formen auch schon hier und da in der Stadt). Herr Boes ist parteiloser Direktkandidat für’s bedingungslose Grundeinkommen … und so denn hab ich mir mal den Herrn Boes im Web angeschaut … ja, ja und da gab’s einiges zum schauen, hören, lesen. und schon allein das gefiel mir – trotz oder gerade wegen des low-budget-wahlkampfes.

Seine Webseite ist angenehm übersichtlich und schlicht, für meine Wahrnehmung jedenfalls – barrierefrei ist sie aber bei weitem nicht – schade!

Leider fand ich auf der Webseite auch ausschließlich die männlichen Benennungen und das wo sein Team mehr Frauen als Männern aufweist (wenn ich hier mutmaßen darf *schäm) – hmmm – …die Befürworter des bgb im allgemeinen wirken doch weitgehend geschlechterblind, auch in ihren Argumentationen … nicht so schön.

Und wie sieht’s um seine Ziele aus?

  • das bedingungslose grundeinkommen (bgb)
  • vernetzung der bgb-befürworter_innen innerhalb und außerhalb des bundestags
  • kräfte & ideen zum bgb bündeln
  • gegen Überwachung & Sanktionierung insbesondere Bedürftiger
  • regelmäßige Bürgertage statt Parteitage – Offene Gespräche und  gemeinsame Willensbildung im Wahlkreis Berlin-Mitte

Ich jedenfalls bin erfreut über die Möglichkeit parteiunabhängiger Direktkandidaten und dann noch einen zum bgb!

Ach und eines noch … nachdem die Piraten bei Lola (sich selbst) als antifeministisch, nicht barrierefrei, nachhaltig blind und im genderblog als politisch naiv disqualifiziert wurden (haben) und ich im bedingungslosen grundeinkommen sowohl Bürger_innenrechte, als auch Datenschutz (2 von 3 Kernthemen der Piraten) in seinen Grundformen beachtet sehe, fällt die Wahl wohl nicht allzu schwer.

Ebenfalls interessant fand ich auch die Liste von Kandidat_innen und Parteien, welche sich bereits positiv zu bgb geäußert haben. Darin fand ich bspw. auch Herrn Lederer von der Linken (Wahlkrreis Berlin-Mitte), der ebenfalls zum dritten Kernthema der Piraten, dem Urheberrecht und den Publikationsmethoden im Wissenschaftsbereich positiv Stellung bezieht.

Ach und was ich noch gelernt hab … das bgb ist zwar kein generelles Instrument für mehr Geschlechtergerechtigkeit – gut verdienende Frauen haben dadurch voraussichtlich keine geschlechterpolitischen Verbesserungen zu erwarten, schlechtverdienende Frauen, Trans, Queers  hingegen schon. (gelernt von Susann Worschech: Soziale Sicherheit neu denken. Bedingungsloses Grundeinkommen und bedarfsorientierte Grundsicherung aus feministischer Sicht. 2008.)

Und wie’s mit Nicht-Bürger_innen aus sieht – ich hab noch nichts gelesen oder gehört – ihr?

September 25, 2009 Posted by | berlin, feminismus, mitmachen | , , , , , , | 1 Kommentar

bGe & bundestagswahl

am 27.september 2009 dürfen wir ja wieder mal an die wahlurne schreiten. so und wer sich 1. für das bedingungslose grundeinkommen interessiert und sich 2. auf die wahl vorbereiten möchte – auf kandidatenbge.blogspot.com hat mensch die möglichkeit die direktkandidat_innen der bGe-initiative im eigenen wahlkreis zu finden und dann unter die lupe zu nehmen …

bGe-kanditat_innen

bGe-kanditat_innen

Juli 31, 2009 Posted by | mitmachen | , , | Hinterlasse einen Kommentar

bGe-update

aktueller stand der petition

stand der online-petition zum bedingungslosen grundeinkommen

Wer hätte’s gedacht – nicht schlecht!

Jetzt bin ich gespannt, was die öffentliche Debatte bringt.

Quelle: https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=1422

Februar 17, 2009 Posted by | berlin | , , | 2 Kommentare

bGe-petitionsmitzeichnung – analog

postkarte bedingungsloses grundeinkommen

Postkarte zur Mitzeichnung der Petition beim Deutschen Bundestag zum bedingungslosen Grundeinkommen

.

Für alljene, die online nicht können oder wollen, gibt’s auch ne Postkarte zum Mitzeichnen der Petition – nicht dass hier noch wer sagt, ‚ich konnte nicht‘.

Quelle: http://www.BID-Berlin.com/dateien/petition_postkarte_bundestag.pdf … dort gibt’s die Postkarte als pdf im A4-Format.

.

…bis nächsten Dienstag (17.2.09) ist noch Zeit und die Technik scheint wieder besser zu laufen.

Februar 11, 2009 Posted by | berlin, mitmachen | , , | Hinterlasse einen Kommentar

petitionsverlängerung

daumen runter

- schade -

Seit dem Wochenende gibt es beim Mitzeichnen der Petition zum Bedingungslosen Grundeinkommen immer wieder Ausfälle – die Seiten laden langen, gar nicht und vorallem konnten sich Nutzer_innen über einen längeren Zeitraum nicht anmelden, so dass ein Mitzeichnen nur eingeschränkt möglich war.

Daraufhin wandten sich ein paar Engagierte in einem offenen Brief an den Bundestag

daumen hoch für fristverlängerung

für fristverlängerung

… seit heute morgen gibt es vom Webteam den Hinweis (kann ich wegen überlastung gerade nicht laden und zitieren), dass die Petition um eine Woche verlängert wurde – findet sich im Forum, dass allerdings morgen geschlossen wird.

Also alle, die bisher beim Versuch mitzuzeichnen gescheitert sind – auf ein neues!

btw. auf gender:queer fand ich noch zwei link zu artikel die das thema aus feministischer perspektive verhandeln (selbst noch nicht gelesen & links nicht geprüft):

So – ich bin ganz zeitgemäß in eile.

… und ich sehe gerade auch heise.de hat nun auch eine meldung zu den technischen schwierigkeiten gebracht.

Nachtrag – die seiten sind im moment immer noch eine kleine katastrophe =( …trotzdem: Mitzeichner_innen: 21131

Und die Erklärung des Webteams:“

(…) wegen der technischen Schwierigkeiten, die das System am Wochenende aufzeigte, wird die Frist für die Mitzeichnungen zur Petition „Bedingungslosen Grundeinkommen“ um genau eine Woche verlängert. Damit erhalten auch diejenigen Gelegenheit die Petition mitzuzeichen, denen es aufgrund der Schwierigkeiten am Wochenende nicht gelungen ist.
Unabhängig von der Verlängerung der Mitzeichnungsmöglichkeit wird das Forum zu der Petition „Bedingungslosen Grundeinkommen“ fristgerecht am 10.02.2009 geschlossen.“

Februar 9, 2009 Posted by | berlin, feminismus, mitmachen | , , , | 5 Kommentare

(…) bedingungsloses grundeinkommen II

smile from heaven

smile from heaven

Wie Danilo bereits gestern postete sind es noch 4 Tage bis zum Ende der Mitunterzeichnung der Online-Petition zum Bedingungslosen Grundeinkommen beim Deutschen Bundestag.

Ich persönlich hab schon unterschrieben, wie im Moment 15573 andere auch.

Und wie ich gerade auf dem Genderstudiesverteiler lese:

„Sollte die Petition bis dahin über 50 000 Zeichnungen erfahren haben, wird das Thema öffentlich diskutiert und bietet uns allen die Möglichkeit, uns mit neuen sozialen und gleichberechtigten Gesellschaftsmodellen auf der Grundlage ökologischer- und Eigenverantwortlichkeit auseinander zusetzen.“ (mail von igmar, genderstudiesverteiler)

Was ist das? …. „Ein Grundeinkommen ist ein:

  • allen Menschen individuell zustehendes und garantiertes,
  • in existenzsichernder Höhe (Armut verhindernd, gesellschaftliche Teilnahme ermöglichend),
  • ohne Bedürftigkeitsprüfung (Einkommens-/Vermögensprüfung),
  • ohne Arbeitszwang und -verpflichtung bzw. Tätigkeitszwang und -verpflichtung

vom Staat ausgezahltes Grund-Einkommen. Weitere Einkommen sind anrechnungsfrei möglich. Alle genannten Kriterien kennzeichnen das Grundeinkommen als ein bedingungsloses. Es gibt schlicht und ergreifend keine Bedingung für den Bezug des Grundeinkommens.“  (Ronald Blaschke, Sprecher des Netzwerkes Grundeinkommen: Warum ein Grundeinkommen? Zwölf Argumente und eine Ergänzung. Dresden 2005 – Text)

Und ich hab unterschrieben, weil ich es für emanzipativ halte in persönlicher und queer-feministischer Hinsicht … und für den Fall der Fälle freue ich mich auf die viele (weniger stressige) Denkzeit.

Ich denke es stärkt die Position all jener, die in der deutsch-europäischen Demokratie aufgrund finanzieller Notlagen am politischen und individuellen Identitätsbildungsprozeß nicht bzw. nur eingeschränkt teilhaben können.

Sicher es wird nicht alle Probleme dieser unseren ganzen Welt lösen, aber ich halte es für einen guten Schritt in die Richtung, die ich für richtig halte – Stärkung der Stimme, der Entscheidungsfreiheit und der sozialen Sicherheit des Individuum, das Teil einer Gemeinschaft ist und so mit einer ganz anderen Verhandlungsbasis daran partizipieren und sich einbringen kann.

Wer sich vor der Mitunterzeichnung oder auch nur einfach so über das Bedingungslose Grundeinkommen informieren will, hat im Netz dazu schier unendliche Möglichkeiten …

Ich persönlich hab dies bisher auf folgenden Seiten getan:

  • ein eingängiger und überschaubarer Film von Daniel Häni & Enno Schmidt, in dem auch auf sehr einfache Weise erklärt wird, wie das Grundeinkommen finaniert werden kann:

grundeinkommen_590_b

http://www.kultkino.ch/kultkino/besonderes/grundeinkommen

  • eine kurze feministische Perspektive zum Bedingungslosen Grundeinkommen von Dr. Gabriele Winker beim Hamburger Netzwerk Grundeinkommen (ausbaufähig – mir fällt da ne ganze Menge mehr ein, was das Gundeinkommen aus queerfeministischer Perspektive bedeutet)
  • eine sehr ausführliche Materialsammlung (Presse, wissenschaftliche Arbeiten, kulturelle Beiträge) zum Bedingungslosen Grundeinkommen auf archiv-grundeinkommen.de
  • auch auf den Seiten des Deutschen Bundestags gibt es ein riesiges Forum mit Diskussionen über das Grundeinkommen.

Naja, wie gesagt die Materialien zum Bedingungslosen Grundeinkommen scheinen riesig zu sein – einfach mal surfen gehen – aber mitunterzeichnen der Petion nicht vergessen!

Februar 6, 2009 Posted by | feminismus, mitmachen, video | , , , , | 4 Kommentare

bedingungsloses grundeinkommen …

gibt es – ja – in Otjivero, einem kleinen Dorf (1.200 Ew_innen) in Namibia.

100 Namibische Dollar für jede_n unter 60 Jahre, bedingungslos!

Entgegen der etwas reisserischen Überschrift in der heutigen taz-ausgabe fällt das Geld für dieses Projekt (BIG) nicht vom Himmel, sondern bis jetzt werden die Kosten bis Ende 2009 durch Spenden eines zivilpolitischen Aktionsbündnis (ELCRN, Kirchenrat Namibias, NANGOF, NANASO, NUNW, LAC, LaRRI) getragen. Danach soll dieses Projekt durch den nachweislich nachhaltigen Erfolg bzgl. der administrative Durchführbarkeit, der armutsmindernden Wirkungen und zur Ankurbelung der lokalen Wirtschaft von der Regierung erstens übernommen und zweitens ausgebaut werden.

„Das Grundeinkommen soll den Menschen einen Ausweg aus der Armut ermöglichen und ihre wirtschaftliche Eigeninitiative unterstützen. Ein Großteil der Namibier_innen leben unterhalb der Armutsgrenze; nirgendwo anders auf der Welt ist das Einkommensgefälle größer als in Namibia, und damit die Kluft zwischen reich und arm (…)“ (VEM)

Da das Projekt bereits seit Januar 2008 läuft, gibt es auch schon erste Berichte … und es übertrifft die Erwartungen.

„The first is that a BIG will lead to dependency and idleness; the suggestion being that with a little guaranteed income people will not work. On this, the earlier evidence showing that since the BIG was introduced there has been a strong increase in economic activities.“ (aus dem Zwischenbericht zum BIG-Projekt)

Ich jedenfalls bin begeistert, zugegebener Maßen auch in Hinblick auf die Debatte um das bedingungslose Grundeinkommen hier in der Bundesrepublik, aber auch bzw. eben weil ich NICHT davon überzeugt bin, dass der Mensch faul sei und sich mit solch einer grundlegenden Existenzabsicherung nur noch den Bauch schaukeln und sich berauschend in Ecken lümmeln würde, wie viele Kritiker_innen permanent mäkeln (wo die wohl diese Annahme her haben – eigene Erfahrung?).

Nein – solch ein bedingungsloses Grundeinkommen hat vorallem Vorteile für die, deren individuelle Handlungsoptionen aufgrund sozialer & ökonomischer Schieflagen und Abhängigkeiten stark eingeschränkt sind – sie können sich damit nämlich endlich auch eine Stimme und ein NEIN leisten!

“ (…) one can see that a BIG can give people an improved capacity to say “No!” to situations that they find unacceptable. If a person’s bargaining position is improved, proper procedures can be developed so that decent wages and working conditions apply.“ (aus dem Zwischenbericht zum BIG-Projekt)

Details und weiterführende Infos zum Projekt findet ihr bei meinen Quellen: Webseite des BIG-Projekt, brandeins 06/2008, VEM, MarkusLobisBlog, taz, Wikipediaeintrag zum Projekt BIG.

Oktober 31, 2008 Posted by | projekte | , , | 1 Kommentar